Bundestags-Juristen halten nationales Glyphosat-Verbot für möglich
Ein nationales Verbot des umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat ist nach Einschätzung von Bundestags-Juristen unter strengen Voraussetzungen möglich. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstag) unter Berufung auf ein Gutachten des Europa-Referats des Bundestags im Auftrag der Grünen-Fraktion. Gemäß der Pflanzenschutz-Verordnung könnten "spezifische nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden, welche der Zulassung des Pflanzenschutzmittels möglicherweise entgegenstehen oder bestimmte Auflagen erfordern", heißt es in dem Gutachten. Unter diesen Voraussetzungen "sind nationale Zulassungen unter Auflagen oder ein nationales Verbot von Pflanzenschutzmitteln, deren Wirkstoff auf Unionsebene genehmigt worden ist, möglich".
Die Frage, ob konkrete Voraussetzungen für ein Verbot existieren, wollten die Gutachter dem Bericht zufolge aber nicht abschließend beantworten. Die EU-Kommission hatte am Dienstag entschieden, Glyphosat in den EU-Ländern für weitere fünf Jahre zuzulassen. Sie folgte damit der Empfehlung von Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten vor zwei Wochen. Ohne den Beschluss wäre die Lizenz am Freitag ausgelaufen.
Im Bundestag regt sich jedoch Widerstand gegen die Entscheidung.
SPD, Grüne, Linke und AfD fordern einen Ausstieg aus der Anwendung des Unkrautgifts in Deutschland. Der Unkrautvernichter gilt jedoch als sehr wirksam und preiswert. Er wird weltweit in der Landwirtschaft genutzt, um die Ernteerträge zu erhöhen. Die Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation hatte das Herbizid im März 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" für den Menschen eingestuft. Wie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) sehen allerdings auch die Chemikalienagentur Echa und das Bundesinstitut für Risikobewertung keine ausreichenden Belege für eine solche Gefährdung./hme/DP/zb (dpa)
Weitere News aus dem Ressort Politik & Gesetze
Meistgelesene News
Weitere News von unseren anderen Portalen
Verwandte Inhalte finden Sie in den Themenwelten
Themenwelt Lebensmittelsicherheit
Lebensmittelsicherheit ist das Herzstück der Lebensmittel- und Getränkeindustrie. Sie stellt sicher, dass die Nahrungsmittel, die wir täglich zu uns nehmen, nicht nur nahrhaft, sondern auch frei von schädlichen Kontaminanten sind. Vom Feld bis zum Teller überwacht und reguliert die Branche jeden Schritt des Prozesses mit strengen Qualitätskontrollen, fortschrittlichen Testmethoden und kontinuierlicher Forschung.
Themenwelt Lebensmittelsicherheit
Lebensmittelsicherheit ist das Herzstück der Lebensmittel- und Getränkeindustrie. Sie stellt sicher, dass die Nahrungsmittel, die wir täglich zu uns nehmen, nicht nur nahrhaft, sondern auch frei von schädlichen Kontaminanten sind. Vom Feld bis zum Teller überwacht und reguliert die Branche jeden Schritt des Prozesses mit strengen Qualitätskontrollen, fortschrittlichen Testmethoden und kontinuierlicher Forschung.
Zuletzt betrachtete Inhalte
Mehr lokale Nahrungsmittelversorgung oder doch Konsumverzicht? - Vier Szenarien zum Agribusiness im Jahr 2035
Protest gegen Kunstfleisch-Burger bei Air New Zealand
Bitburger, Coca-Cola und Krombacher gründen Joint Venture "kollex" für digitale Services
25 Jahre R-Biopharm AG – Innovationen für die Zukunft - Zum 25-jährigen Firmenjubiläum setzt R-Biopharm seine Erfolgsgeschichte mit innovativen Investitions- und Strukturmaßnahmen fort.
Die Teilnahme an lokalen Lebensmittelprojekten kann die psychische Gesundheit verbessern
Coppenrath & Wiese blickt auf 2018 und Brexit-Auswirkungen
Studie: 87 Prozent der Menschen in Deutschland sind gestresst - Jeder Zweite glaubt, von Burn-out bedroht zu sein
Europa s.r.l. - Molina di Malo, Italien
Marktcheck Cold Brew Tee – abgekühlt statt heiß aufgebrüht - Die Cold-Brew-Methode eignet sich nicht für jeden Tee
Carlsberg erleidet herben Verlust
ME-AT the alternative: Deutsche Traditionsprodukte vegan umgesetzt
