EU-Gericht: «Emmentaler» kann nicht als EU-Marke geschützt werden
«Emmentaler»-Käse muss nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht zwingend aus der Schweiz kommen. Das Gericht der EU wies am Mittwoch in Luxemburg eine entsprechende Klage der Schweizer Branchenorganisation Emmentaler Switzerland ab. Diese wollte die Bezeichnung «Emmentaler» als Marke in der EU schützen lassen.
Der Verband wollte mit der Klage erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Bei einem Käse, der nicht aus der Schweiz stammt, müsste dann die Herkunftsregion genannt werden, beispielsweise also Allgäuer Emmentaler. Dafür klagte die Organisation gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Die Luxemburger Richter lehnten das nun ab. Emmentaler beschreibe «für die maßgeblichen deutschen Verkehrskreise» eine Käsesorte und nicht die geografische Herkunft. Daher könne der Begriff nicht als Marke geschützt werden.
Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem EuGH, vorgegangen werden.(dpa)
Weitere News aus dem Ressort Politik & Gesetze
Volle Mehrwertsteuer auf Fleisch
Ein erster Schritt zum Einpreisen der Umweltschäden durch Ernährung
Zuckersteuer soll chronische Krankheiten eindämmen
DEGAM begrüßt Gesetzesinitiative zur Zuckersteuer
Meistgelesene News
Weitere News von unseren anderen Portalen
Zuletzt betrachtete Inhalte
Zu viele Buzzwords sind schlecht für das Arbeitsklima
Der perfekte Einschenkvorgang: Modell sagt die Eigenschaften der Schaumkrone von Bier voraus - Forscher befassen sich mit den unzähligen komplexen Fragen der Bierschaumdynamik und weisen auf eine präzisere Brauerei und Düsenherstellung hin
HARIBO Almdudler jetzt auch in Deutschland - Zusammen mit der Limited Edition HARIBO Süße Brezeln wird die Hüttenzeit „dahoam“ perfekt
UConn-Startup revolutioniert die Lebensmittelkonservierung... durch Kelp - Finanzierung wird Atlantic Sea Solutions dabei helfen, einen Prototyp seiner essbaren Lebensmittelbeschichtung zu entwickeln - "Dies ist eine neue Nische; eine bahnbrechende Anwendung"
Erkennen von Verunreinigungen in Lebensmitteln - Ein neuer Ansatz: die hyperspektrale Bildverarbeitung
Katjes übernimmt Healthy-Snack-Marke Graze von Unilever - Produktion in London mit ca. 180 Mitarbeitenden übernommen
Winzer hoffen nach Abschluss der Weinlese auf gute Qualitäten
